AGB

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§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle zwischen Rail.S e.V. (im Folgenden Rail.S) und dem Kunden geschlossenen Verträgen. Mit Vertragsschluss erkennt der Kunde diese AGB verbindlich an, unabhängig davon, ob dieser sie tatsächlich zur Kenntnis nimmt. Die AGB haben Vorrang vor etwaigen Geschäftsbedingungen des Kunden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Rail.S stimmt diesen im Einzelfall schriftlich zu.

(2) Die Regelungen gelten unabhängig davon, ob es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher nach § 13 BGB oder einen Unternehmer nach § 14 BGB handelt.

(3) Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

(4) Der Kunde versichert bei Vertragsschluss uneingeschränkt geschäftsfähig zu sein oder die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters zu haben.

(5) Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die beworbenen Veranstaltungen auf den Websites rail-s.de; www.acrps.info; www.dcrps.info (im Folgenden nur Website) oder auf anderen analogen oder digitalen Werbeträgern stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Kunde wird durch die beworbenen Veranstaltungen aufgefordert, durch eine Teilnahmebuchung ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an Rail.S abzugeben.

(2) Der Kunde kann das Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Website abgeben, sofern in der Veranstaltungsbeschreibung nichts anderes geregelt ist. Im Fall der Buchung über die Website wird der Kunde automatisch zu einem externen Registrierungs- und Anmeldetool (im Folgenden nur Anmeldetool) weitergeleitet, über das die Anmeldung zu erfolgen hat. Die Anmeldeschritte sowie die hierfür notwendigen Angaben ergeben sich aus dem Anmeldetool.

(3) Die Angebotsabgabe des Kunden stellt ein verbindliches Angebot dar. Die Annahme des Angebots durch Rail.S erfolgt

a. im Fall der Anmeldung über das Anmeldetool mit Erhalt der verbindlichen Teilnahmebestätigung,

b. im Fall der Zahlungsart Vorkasse nach Erhalt der Rechnung,

c. im Fall der Anmeldung per E-Mail und sofern nicht die Zahlungsart Vorkasse gewählt wurde, mit Erhalt der ausdrücklichen Teilnahmebestätigung.

(4) Die Teilnahmebestätigung und die Rechnung kann dem Kunden in Textform zugehen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(5) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Rail.S zwei E-Mails an den Kunden versendet, sofern die Angebotsabgabe durch den Kunden per E-Mail erfolgt. Bei der ersten E-Mail durch Rail.S wird der Eingang des Angebots lediglich bestätigt und führt noch nicht zu einem Vertragsschluss.

(6) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine Teilnahme an der Veranstaltung nur möglich ist, wenn die Teilnahmekapazität noch nicht erreicht ist. Die Anmeldung kann nicht erfolgreich abgeschlossen werden, sofern diese Kapazität bereits erreicht ist.

§ 3 Veranstaltungsumfang; Veranstaltungssprache; Audiogeräte

(1) Der Veranstaltungsumfang sowie die Veranstaltungsdauer ergeben sich aus der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung auf der Website. Die An- und Abreise sowie eine etwaige Übernachtung sind nicht Teil des Vertragsgegenstandes und werden von Rail.S auch nicht organisiert. Im Falle einer Absage der Veranstaltung werden die Reise- und Übernachtungskosten nicht erstattet. Auf § 7 wird hingewiesen

(2) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die An- und Abreisekosten sowie die Übernachtungskosten nicht im Preis enthalten sind.

(3) Die Veranstaltungssprache ist Deutsch. Sofern eine Übersetzung in die englische Sprache mittels Audiogeräten angeboten wird, ergibt sich dies aus der Veranstaltungsbeschreibung. Eine Übersetzung in andere Sprachen erfolgt nur, sofern dies in der Veranstaltungsbeschreibung angekündigt wird. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Übersetzung, sofern dies nicht in der Veranstaltungsbeschreibung angeboten wird. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Dolmetschern, die die Audiogeräte besprechen, nicht um Muttersprachler handelt.

(4) Die zum Zwecke der Übersetzung angebotenen Audiogeräte sind Leihgeräte. Der Kunde hat diese nach Beendigung der Veranstaltung wieder an Rail.S oder an einen von Rail.S beauftragten Dritten unverzüglich herauszugeben. Im Falle einer nicht erfolgten Rücknahme wird eine Gebühr in Höhe des Wiederbeschaffungswerts fällig. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass der entstandene Schaden geringer ist.

(4) Rail.S behält sich vor, im Falle behördlicher Beschränkungen die Präsenzveranstaltung als Onlineveranstaltung stattfinden zu lassen. Ein Anspruch auf Rückabwicklung des Vertrages besteht in diesem Fall nicht. Auf die §§ 8, 9 wird hingewiesen.

(5) Im Falle einer Absage der Veranstaltung durch Rail.S wird Rail.S den Kunden unverzüglich über die angegebenen Kontaktdaten informieren und die Teilnahmegebühr zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, auf § 9 wird hingewiesen.

§ 4 Beauftragung von Dritten

(1) Rail.S ist berechtigt, für die Erbringung von Leistungen, Dritte zu beauftragen.

(2) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass keine vertragliche Beziehung zwischen ihm und dem Dritten zustande kommt.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Anmeldung vollständige und richtige Angaben zu machen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet eine etwaige Hausordnung des Veranstaltungsortes einzuhalten.

(3) Sollte ein behördlich vorgeschriebenes Hygienekonzept notwendig sein oder sind andere Vorgaben durch den Gesetzgeber oder die Behörden einzuhalten, wird der Kunde hierüber rechtzeitig informiert. Die Einhaltung des Hygienekonzepts und/oder der gesetzlichen oder behördlichen Vorgaben im Rahmen der Veranstaltung sind verbindlich. Auf § 8 wird verwiesen.

 § 6 Preise, Zahlungsbedingungen; Umsatzsteuer

(1) Die Preise für die Veranstaltung sind grundsätzlich Nettopreise zzgl. Umsatzsteuer und ergeben sich aus der Veranstaltungsbeschreibung auf der Website oder anderen Werbeträgern.

(2) Die Bezahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse oder Kreditkarte, sofern nichts anderes vereinbart oder angeboten wird. Im Falle der Zahlungsart Vorkasse ist der jeweilige Betrag sofort fällig und zahlbar.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, steht ihm nur ein Zurückbehaltungsrecht zu, sofern die Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt wurde.

(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass sich die steuerrechtlichen Vorgaben nach dem Staat richten, in dem die Veranstaltung ausgetragen wird.

(5) Sofern der Kunde im Rahmen von grenzüberschreitenden Leistungen der Ansicht ist, dass keine Umsatzsteuer in Deutschland z.B. wegen des Reverse Charge Verfahrens zu entrichten ist, hat er dies Rail.S bei Veranstaltungsanmeldung unter Nennung aller notwendigen Angaben mitzuteilen.

(6) Ist eine kalendermäßige Zahlungsfrist vereinbart und hält der Kunde diese nicht ein, gerät er automatisch ohne Mahnung in Verzug. Im Falle des Verzugs des Kunden gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

(7) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei nicht rechtzeitiger Zahlung der Zugang zur Veranstaltung verweigert werden kann, sofern keine Zahlungsmöglichkeit am Veranstaltungsort angeboten wird.

§ 7 vorzeitige Beendigung des Vertrages, Stornierungsgebühren, Namensänderung

(1) Ist der Kunde Verbraucher und steht diesem ein Widerrufsrecht zu, kann er den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen widerrufen. Auf die Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Anhang wird verwiesen.

(2) Rail.S behält sich vor, die Veranstaltung wegen einer zu geringen Teilnehmerzahl abzusagen, wenn einen Monat vor Veranstaltungsbeginn mindestens 50% der zu vergebenden Plätze nicht belegt wurde. Auf § 9 wird verwiesen. Rail.S wird den Kunden hierüber umgehend informieren.

(3) Die Kündigungsmöglichkeiten des Vertrages ergeben sich aus der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung. Sofern in der Veranstaltungsbeschreibung nichts geregelt ist, gilt § 7 Abs. 4 – 6 dieser AGB.

(4) Ist der Kunde Unternehmer, ist eine kostenfreie Kündigung bis zu sechs Wochen vor dem Veranstaltungstermin möglich.

(5) Ist der Kunde Verbraucher, ist eine kostenfreie Kündigung bis zu zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin möglich. Das Widerrufsrecht nach § 7 Abs. 1 wird hiervon nicht berührt.

(6) Kündigt der Kunde den Vertrag außerhalb der Fristen des § 7 Abs.4 oder Abs.5, ist Rail.S berechtigt die Teilnahmegebühr abzüglich der ersparten Aufwendungen geltend zu machen.

(7) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Teilnahme an der Veranstaltung personalisiert ist. Eine Namensänderung weniger als zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin ist gegen eine Bearbeitungsgebühr möglich. Die Bearbeitungsgebühr wird erhoben, sofern diese dem Grunde und der Höhe nach angemessen ist. Dem Kunden steht es frei, nachzuweisen, dass die Gebühr dem Grunde und/oder Höhe nach unangemessen ist. Eine Namensänderung mehr als zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin erfolgt kostenfrei. Vorstehendes gilt nur, sofern sich nichts anderes aus der Veranstaltungsbeschreibung ergibt.

§ 8 Gewährleistungsausschluss

(1) Rail.S behält sich vor, notwendige Änderungen des Veranstaltungsprogramms vorzunehmen, sofern der Gesamtcharakter der Veranstaltung bestehen bleibt und sofern dies dem Kunden zumutbar ist. Dies betrifft insbesondere der Austausch der Referenten, die Änderung des Veranstaltungsortes. Diese Änderungen stellen keinen Mangel dar.

(2) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Änderung einer Präsenzveranstaltung in eine Onlineveranstaltung keinen Mangel darstellt und keine weitergehenden Gewährleistungsansprüche begründet, sofern der Charakter der Veranstaltung bestehen bleibt und dies dem Kunden zumutbar ist.

(3) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Einhaltung eines Hygienekonzeptes, insbesondere das Tragen einer Maske, keinen Mangel darstellt.

§ 9 Haftung

(1) Rail.S haftet nicht für Schäden, die aufgrund von höherer Gewalt, Streik, Aufruhr oder unverschuldeter Betriebsstörung oder Betriebsschließung, behördlicher Anordnungen, Pandemien, Epidemien oder Krieg entstanden sind.

(2) Soweit ein Schaden des Kunden leicht fahrlässig verursacht wurde, haftet Rail.S beschränkt: Die Haftung besteht insoweit nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schäden begrenzt. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

(3) Rail.S haftet nicht für die während des Verzuges durch Zufall eintretende Unmöglichkeit, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.

(4) Die Haftungsbeschränkung ist ausgeschlossen, wenn Rail.S einen Mangel arglistig verschweigt, es sich um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, soweit diese Verletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, sowie bei Haftungen aus dem Produkthaftungsgesetz.

(5) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Rail.S Veranstalter oder Organisator der Veranstaltungen sein kann. Die Durchführung der Veranstaltung und Vorbereitung des Veranstaltungsinhalts obliegt qualifizierten Referenten. Rail.S übernimmt keine Haftung für Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit des Veranstaltungsinhaltes, der Veranstaltungsunterlagen und der Verwertbarkeit für berufliche oder persönliche Zwecke des Teilnehmers.

(6) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ein Nichterscheinen der Veranstaltung nicht zu einem Erstattungsanspruch führt.

§ 10 Urheberrechte, Bild-, Video- und Tonaufnahmen

(1) Die Tagungsunterlagen der Veranstaltungen sind urheberrechtlich geschützt. Den Kunden wird ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch eingeräumt. Es ist den Kunden und Dritten insbesondere nicht gestattet, die Tagungsunterlagen – auch auszugsweise – inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, ins Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Etwaige Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen oder Markenzeichen dürfen nicht entfernt werden.

(2) Dem Kunden ist es nicht gestattet während der Veranstaltung Bild-, Ton- und/oder Videoaufnahmen von der Veranstaltung zu machen, sofern keine Zustimmung von Rail.S in Textform vorliegt.

(3) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Rail.S während der Veranstaltung Bild-, Ton und/oder Videoaufnahmen erstellt und diese im Rahmen von Livestreams, Pressemitteilungen und/oder auf der eigenen Website und/oder auf der Website des Co-Veranstalters veröffentlicht. Der Kunde erklärt sich mit der Teilnahme an der Veranstaltung mit der Verwendung der Aufnahmen einverstanden.

§ 11 Schlussbestimmungen; Salvatorische Klausel

(1) Auf Vertrags- und sonstigen Geschäftsbeziehungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ist der Vertragspartner Verbraucher, bleiben zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Vertragspartner seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, anwendbar.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingung oder individuelle Vereinbarungen des Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.

(3) Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem EU-Mitgliedsstaat hat oder kein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt bekannt ist.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Ist der Kunde ein Verbraucher gem. § 13 BGB oder eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu, wenn die Auftragserteilung außerhalb der Geschäftsräume des Auftragnehmers oder ausschließlich über Fernabsatz erfolgt.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen hinsichtlich der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Des Weiteren gilt das Widerrufsrecht nicht bei der Lieferung von Waren, die schnell verderben können; die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde; wenn die Waren nach Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. Ansonsten gilt:

Widerrufsbelehrung

Sofern Ihnen ein Widerrufsrecht zusteht, können Sie den Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kontaktdaten siehe unten) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Postversandt oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Hierfür können Sie das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung der Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der o.g. Frist absenden.

Der Widerruf richtet sich an:

Im Fall eines schriftlichen Widerrufs:

Rail.S e. V.
Geschäftsstelle
Kramergasse 4
01067 Dresden

Im Fall eines Widerrufs per E-Mail:                info@rail-s.de

Im Fall eines Widerrufs per Telefon:              +49 (0) 351 497 615 989

Im Fall eines Widerrufs per Telefax:               +49 (0) 351 497 615 99

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Leistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.

>>> Download Widerrufsformular

Dresden, 20. Mai 2022