„Mehr Fortschritt wagen“ – unter diesem Motto wollen die neuen Regierungsparteien Deutschland in der Zukunft regieren. Am 7. Dezember 2021 wurde dieses Vorhaben von den Parteispitzen der SPD, den Grünen und der FDP mit ihren Unterschriften auf dem Koalitionsvertrag offiziell besiegelt. Doch was ist für die Zukunftsbranche Bahn wirklich drin? Auf der Suche nach Antworten hat Rail.S-Clustermanager Dirk-Ulrich Krüger den Ampel-Koalitionsvertrag einem „Bahncheck“ unterzogen.
Neben den Einigungen, die im Rahmen des Koalitionsvertrags festgehalten werden, wurden auch bereits die Ministerien verteilt. Der Koalitionsvertrag selbst enthält wesentliche Eckpunkte, die im Rahmen der kommenden Amtszeit der neuen Ampel-Koalition angegangen und umgesetzt werden sollen. Es handelt sich dabei nicht um konkrete Gesetzgebungsvorhaben.
„Grundlegend ist der Koalitionsvertrag für die Bahnbranche positiv zu bewerten“, äußert sich Rail.S-Clustermanager Dirk-Ulrich Krüger lobend zum vorliegenden Vertragswerk und begründet dies wie folgt: „So wurden erstmals mehr Investitionen in die Schienen- als in die Straßeninfrastruktur angekündigt. Ergänzend dazu wurden konkrete Ziele zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsprozesse aufgeführt sowie sich klar zum Masterplan Schienenverkehr bekannt.“ Bei aller Euphorie müssen den Worten nun Taten folgen, so bleibt für Krüger erst einmal abzuwarten, „wie die Neupriorisierung der Infrastrukturprojekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans ausgestaltet sein wird, damit nicht das Gegenteil einer Planungsbeschleunigung erreicht wird.“
Im Nachfolgenden Papier stellen wir die wesentlichen Inhalte des Koalitionsvertrags aus den verschiedenen Bereichen, die die Bahnbranche betreffen, vor:
>> Ampel-Koalitionsvertrag im Rail.S-Bahncheck (Download)
>> Zum Koalitionsvertrag 2021-2025 (Weiterleitung zur SPD-Homepage)
